Erklärung zur Barrierefreiheit

• für Brandenburg, des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes (BbgBGG) sowie der Brandenburgischen Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung (BbgBITV) zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102;
• für Bremen, des Bremischen Behindertengleichstellungsgesetzes;
• für Hamburg, des im Sinne von Paragraph 2 des Hamburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes (HmbBGG) sowie der Hamburgischen Barrierefreien Informationstechnik-Verordnung (HmbBITVO);
• für Sachsen-Anhalt, Paragraph 16a Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Behindertengleichstellungsgesetz Sachsen-Anhalt sowie des Paragraph 11 Behindertengleichstellungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt;
• für Schleswig-Holstein, § 11 Absatz 1 Landesbehindertengleichstellungsgesetz (LBGG) sowie den Anforderungen der Barrierefreiheit gemäß § 13 Absatz 3 LBGG

barrierefrei zugänglich zu machen.

Gemäß der Bestimmungen wird angenommen, dass Webauftritte und Apps barrierefrei sind, wenn die Anforderungen der harmonisierten Europäischen Norm (EN) 301 549 (in der aktuellen Version) erfüllt sind. Die EN 301 549 verweist auf die Anforderungen des internationalen Standards der Web Content Accessibility Guidelines der Version 2.1 (WCAG 2.1) mit den Konformitätsstufen A und AA. Diese Anforderungen bilden den Kern der prüfbaren Erfolgskriterien ab.

Wie barrierefrei ist das Angebot?

Dieses Angebot ist teilweise barrierefrei gestaltet. Es werden die Anforderungen der BITV 2.0 teilweise erfüllt, sodass der Mangel die Konformität einschränkt. Die Überprüfung der Einhaltung der Anforderungen beruht auf einer von Dataport AöR im Februar 2026 durchgeführten Bewertung.

Nicht barrierefreie Inhalte

11.4.1.3 Statusmeldungen

Fehlermeldungen bei eingeblendeten Datumsfeldern (Datepicker) werden unter iOS nicht direkt vom Screenreader wiedergegeben.

Datum der Erstellung bzw. der letzten Aktualisierung der Erklärung zur Barrierefreiheit

Diese Erklärung wurde am 08.07.2025 erstellt und zuletzt am 16.03.2026 überprüft.

Barrieren melden: Kontakt zu den Feedback Ansprechpartnern

Sie möchten uns bestehende Barrieren mitteilen oder Informationen zur Umsetzung der Barrierefreiheit erfragen? Für Ihr Feedback sowie alle weiteren Informationen sprechen Sie unsere verantwortlichen Kontaktpersonen unter dem Funktionspostfach: support.dbeihilfeplus@dataport.de an.

Schlichtungsverfahren

So erreichen Sie die Schlichtungsstelle:

Brandenburg

Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg – Landesbehindertenbeauftragte | Durchsetzungsstelle für digitale Barrierefreiheit

Henning-von-Tresckow-Straße 2-13,

Haus S 14467 Potsdam

E-Mail: Durchsetzung.BIT@MSGIV.Brandenburg.de

Telefon: 0331/866-5048

Bremen

Falls Ihre Kontaktaufnahme mit der öffentlichen Stelle nicht erfolgreich war, können Sie sich an die Zentralstelle für barrierefreie Informationstechnik wenden. Diese bietet auch weitere Informationen zur Durchsetzung.

Hamburg

E-Mail: schlichtungsstelle-hmbbgg@soziales.hamburg.de

Post:

Schlichtungsstelle HmbBGG

c/o Öffentliche Rechtsauskunft- und Vergleichsstelle (ÖRA)

Dammtorstraße 14, 20354 Hamburg

Schleswig-Holstein

Auf der Internetseite der Beschwerdestelle finden Sie alle Informationen zum Beschwerdeverfahren. Dort können Sie nachlesen, wie ein Beschwerdeverfahren abläuft. Sie erreichen die Beschwerdestelle unter folgender Adresse:

Beschwerdestelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz bei der oder dem Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen:

Büroanschrift:

Karolinenweg 1

24105 Kiel

Postanschrift:

Postfach 7121

24171 Kiel

Telefon: +49 431 988 1612

E-Mail: bbit[at]landtag.ltsh.de

Sachsen-Anhalt

Wenn Sie uns eine Barriere gemeldet haben und wir Ihnen nach einem Monat keine aus Ihrer Sicht zufriedenstellende Antwort gegeben haben, können Sie sich bei der Ombudsstelle des Landes Sachsen-Anhalt beschweren. Diese finden Sie unter folgendem Link:

https://www.lf-barrierefreiheit-st.de/ueber-uns/ombudsstelle

Die Ombudsstelle versucht eine Einigung herbeizuführen. Ziel ist es, gemeinsam vorhandene Barrieren abzubauen.